Gemeinderatssitzung 11.4.2019 / 19:30 Uhr

TAGESORDNUNG:

1.:  Genehmigung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

2.:  Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.3.2019

3.:  Jahresrechnung 2018

4.1:  Bauleitplanung des Marktes Thierstein; Baugebiet "Hopfengrund" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der benachbarten Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

4.2: Baumaßnahme Hauptstraße Nr. 52

5.:  Maßnahme nach dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP); Ersatzneubau Rathaus und Schaffung von Mietwohnraum; Sachstand

6.:  FAG-Maßnahme Grundschule-Mehrzweckhalle

7.:  Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

 

 

 

 

 

Sitzungsnotizen

zu 3: der Finanzausschuss des Gemeinderates hat den Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2018 überprüft. Die Überprüfung ergab keine Beanstandungen. Das Ergebnis der Jahresrechnung wurde einstimmig genehmigt und danach auch einstimmig Entlastung erteilt;

zu 4.1: gegen die Bauleitplanung des Marktes Thierstein bestehen keine Bedenken;

zu 4.2: auch das Bauvorhaben (Ausbau / Umbau) Dachgeschoß in der Hauptstraße 52 wird genehmigt;

zu 5: die Punktfundamente für das zukünftige neue Rathaus wurden betoniert, in der kommenden Woche sollen die Ver- und Entsorgungsleitungen gelegt werden,

zu 6: die Zuschußanträge für die FAG-Maßnahmen Grundschule und Mehrzweckhalle wurden bei der Regierung von Oberfranken eingereicht. Gegenüber der ursprünglichen Planung sollen die Maßnahmen am Schulhaus vorgezogen werden. Wegen zu geringer Schülerzahlen kann im kommenden Schuljahr 2019/2020 nur eine Kombiklasse eingerichtet werden. Beschulung dieser Klasse in Thierstein. In der Zeit wird das Höchstädter Schulhaus saniert. Für das darauf folgende Schuljahr sind wieder genügend Schüler vorhanden, so daß der gewohnte Schulbetrieb wieder weiter geführt werden kann;

zu 7: Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung: die Elektroinstallationsarbeiten für das neue Rathaus wurden an die Fa. Wun-Elektro GmbH in Wunsiedel vergeben, der zu bestellende Sicherheits- und Gesundheitskoordinator wird vom Ing.-Büro Bachmann aus Schwarzenbach/S. gestellt; in die Wasserversorgungsanlage wurde zur Beseitigung der Radonbelastung des Trinkwassers eine Belüftungsanlage eingebaut. Bis zur Inbetriebnahme dieser Anlage sind noch kleinere Restarbeiten und letztendlich die Abnahme durch das Gesundheitsamt notwendig.

Zur Durchführung der Europawahl am 26.5.2019 können sich freiwillige Helfer in der Gemeindeverwaltung melden!

 

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