Gemeinderatssitzung 9.6.2020 / 19:00 Uhr

TAGESORDNUNG:

Die Sitzung findet in der Mehrzweckhalle statt!

1.:  Genehmigung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

2.:  Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ferienausschusses als Notfallausschuss vom 23.4.2020

3.:  Baugebiet am Schloßhügel; Vorstellung Bodengutachten durch Planer Hubert Liebl

4.:  Feststellung der Jahresrechnung

5.1:  Bauleitplanung der Gemeinde Höchstädt i. F.; Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplans "SCHLOSSBERG WEST" im Parallelverfahren; Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen

5.2:  Bauleitplanung der Gemeinde Höchstädt i. F.; Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplans "SCHLOSSBERG WEST" im Parallelverfahren; Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

6.:  Blumenschmuckwettbewerbe; Beratung künftiges Vorgehen

7.:  Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

 

Anschließend nichtöffentliche Sitzung!

 

 

Sitzungsnotizen

zu 3.:  bei dem vorgesehenen neuen Baugebiet am Schloßhügel wurde eine Baugrunduntersuchung durchgeführt. Der Planer des Baugebiets, Herr Hubert Liebl, erläuterte die Untersuchung und die damit zusammen hängenden Auswirkungen auf das Baugebiet. Der Gemeinderat beschließt, die Erschließung und die weitere Planung voran zu treiben;

zu 4.:  der Finanzausschuss des Gemeinderates hat die Jahresrechnung 2019 geprüft. Es wurden keine Unstimmigkeiten festgestellt. Die gegebenen Haushaltsüberschreitungen waren unabweisbar und wurden vom Gemeinderat einstimmig genehmigt. Ebenso einstimmig wurde dann die Jahresrechnung festgestellt, sowie Entlastung erteilt;

zu 5.1 u. 5.2:  die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplanes "SCHLOSSBERG WEST" werden entsprechend berücksichtigt und einstimmig beschlossen;

zu 6.:  auf Grund der Corona-Krise wurde der Blumenschmuckwettbewerb für dieses Jahr ausgesetzt. Über den Modus des Wettbewerbs in den kommenden Jahren soll in Zusammenarbeit mit dem Obst- und Gartenbauverein gesprochen werden;

zu 7.:  die Verkehrszählung am Radweg bei der Fa. Packwell mußte auf Grund eines technischen Defekts abgebrochen werden und wird demnächst erneut durchgeführt;

die "Willi-Pöhlmann-Halle" bleibt wegen der Auflagen, die durch die Corona-Krise ergangen sind, bis auf weiteres für den Sportbetrieb geschlossen!

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