Gemeinderatssitzung 11.2.2021 / 19:00 Uhr

TAGESORDNUNG:

Die Sitzung findet in der Mehrzweckhalle statt!

1.:  Vereidigung der Listennachfolgerin, Frau Andrea Schnarrer

2.:  Genehmigung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

3.:  Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2020

4.:  Neubesetzung der Ausschüsse

5.:  Bauangelegenheiten; Abbruch einer irreparablen Holzbalkendecke und Einbau einer
     tragenden Ziegeldecke, Grundstück Fl.Nr. 58/1, Gemarkung Höchstädt, Hauptstr. 39

6.:  Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2021

7.:  Freiwillige Feuerwehr Höchstädt; Bestellung Herr Markus Engel als Kommandant

8.:  Smartes Fichtelgebirge; Öffentliches WLan - Netzplanung, Kostenübernahme und
     Zustimmung zum Standort

9.:  Antrag der SPD-Fraktion zum Radwegebau durch das Sonderförderprogramm
     "Stadt und Land"

10.:  Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

10.1:  Bauleitplanung der Gemeinde Höchstädt i. F.; Sachstand Baugebiet "Schlossberg-West"
       Abschluss des Verfahrens

10.2:  Grundstücksangelegenheiten mit Arbeiterturnverein (ATV)

10.3:  Kindertagesstätte Arche Noah; Container

10.4:  Evangelische Kirchegemeinde; Information zur Pfarrstellenkürzung

10.5:  Maßnahme nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG); Sanierung Grundschule und Mehr-
       zweckhalle; Zuwendungsbescheide

Anschließend nichtöffentliche Sitzung!

 

 

Sitzungsnotizen

zu 5.:  gegen den Einbai einer Ziegeldecke im Anwesen Hauptstraße 39 hat der Gemeinderat keine Einwände;

zu 6.:  der Haushaltsplan für das Jahr 2021 wird einstimmig beschlossen. Mit den Einnahmen und Ausgaben schließen ab:

Verwaltungshaushalt mit 2.111.400 €
Vermögenshaushalt mit   1.795.000 €

und stellen sich in den größeren Posten wie folgt dar:

VERWALTUNGSHAUSHALT
Einnahmen: Ausgaben:
Grundsteuer A 13.000 € Personal 288.900 €
Grundsteuer B 103.000 € Gebäudeunterhalt 137.950 €
Gewerbesteuer 70.000 € Verw.-Betr.-Aufw. 318.150 €
Eink.-Steuerant. 615.000 € Zuweisungen/Zusch. 396.500 €
Ums.-St.-Bet. 36.000 € Zinsausgaben 64.500 €
Hundesteuer 3.000 € Gewerbest.-Umlage 10.000 €
Schlüsselzuw. 490.000 € Kreisumlage 507.000 €
Sonst. Zuw. 51.000 € VG-Umlage 220.000 €
Benutz.-Geb. 250.400 € Zuf. z. Verm.-Haush. 167.900 €
Miet- u. Pachteinn. 66.700 €    
Sonst. Einn. 5.700 €    
Zuw. f. lfd. Zwecke 233.400 €    
Konz.-Abgabe 26.000    

 

VERMÖGENSHAUSHALT
Einnahmen: Ausgaben:
Zuf. vom Verw.-Haush. 167.900 € Vermögenserwerb 5.000 €
Entn. aus Rückl. 96.100 € Hochbaumaßnahmen 910.000 €
Beiträge 4.000 € Tiefbaumaßnahmen 715.000 €
Zuweisungen 1.372.000 € Tilgungsausgaben 165.000 €
Kreditaufnahme 155.000 €    

zu 7.:  des Posten des Kommandanten der Freiw. Feuerwehr Höchstädt muß neu besetzt werden. Herr Markus Engel hat sich zur Verfügung gestellt. Da wegen der derzeitigen Corona-Situation keine ordnungsgemäße Versammlung und Wahl durchgeführt werden kann, wird Herr Engel zum Kommandanten bestellt;

zu 8.:  durch den Landkreis soll eine Aktion "Smartes Fichtelgebirge" voran gebracht werden. Teil dieser Aktion ist, daß in allen Gemeinden des Landkreises ein öffentliches Wlan-Netz zur Verfügung steht. Für unsere Gemeinde würden 15 Hot-Spots eingerichtet. Die Kosten für die Einrichtung würde der Landkreis tragen, die laufenden Kosten (Strom, Internet) pro Hot-Spot ca. 234 €/Jahr entfallen auf die Gemeinde. Ein Beschluss wurde noch nicht gefasst. Es sind noch Fragen zur Haftung und Anzahl der Hot-Spots zu klären;

zu 9.:  unsere Fraktion hat den Antrag gestellt, das vom Bund aufgelegte Programm "Stadt und Land" in die Tagtesordnung aufzunehmen. Durch dieses Programm wird der Radwegebau mit bis zu 90% gefördert, einschl. Planungskosten und Grunderwerb. Der Gemeinderat ist sich einig darüber, den schon lange diskutierten Radweg nach Braunersgrün und einen Radweg von Richtung Packwell zum Wiesengrund durch dieses Programm in Angriff zu nehmen;

 

 

 

 

 

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